Allgemeine Geschäftsbedingungen

von
Pro Toner

Pro Toner
Fontanestr. 19
D-84513 Töging

Präambel

Dieser Online-Shop wird von  Pro Toner Fontanestr. 19
D-84513 Töging (nachfolgend Pro Toner genannt), zu gewerblichen Zwecken betrieben. Pro Toner bietet seinen Kunden auf seinen Webseiten Produkte, insbesondere Toner und Zubehör, zum Kauf über das Internet an.

1. Produktauswahl

a)
Der Kunde hat die Möglichkeit, in diesem Onlineshop Produkte auszuwählen und zu bestellen.

b)
Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung aller von ihm ausgewählten Produkte zum Gesamtpreis. Der angegebene Netto-Preis exkl. der gesetzliche Mehrwertsteuer.

c)
Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Pro Toner dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

d)
Nach Eingabe der Besteller-Adresse und Zahlungsart muss der Kunde den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Rückgabebelehrung zustimmen. Dies erklärt er durch Anklicken des Bestell Buttons.

e)
Nach Anklicken des Buttons „Jetzt bestellen“ wird eine Auftragsbestätigung mit allen wesentlichen Informationen zur Bestellung und einer Auftragsbestätigungsnummer wiedergegeben.

f)
Nach Wiedergabe der Auftragsbestätigung auf dem Bildschirm, wird die Bestellung automatisch an die Pro Toner übermittelt. Nach einer kurzen Prüfung der Kundendaten wird eine Auftragsbestätigung (PDF Format) an die vom Kunden eingegebene E-Mailadresse versandt.

2. Allgemeines

a)
Alle Lieferungen und Leistungen von Pro Toner erfolgen ausschließlich auf der Grundlage nachstehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB). Entgegenstehende AGB des Bestellers sind ebenso wie Änderungen unserer AGB durch den Besteller in Form von Ergänzungen, Streichungen oder Abänderungen unwirksam.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) können vom Kunden lokal gespeichert oder aufgedruckt werden.

b)
Es gilt ausschließlich das deutsche Recht und dessen gesetzlichen Bestimmungen.

c)
Ansprüche des Bestellers aufgrund des mit Pro Toner geschlossenen Kaufvertrages dürfen nicht abgetreten werden.

3. Preise

Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt werden. Die angegebenen Netto-Preise verstehen sich grundsätzlich exkl. gesetzlicher Umsatzsteuer zuzüglich Versandkosten ab Sitz der Pro Toner in Töging. Hinsichtlich der Versandkosten gelten die nachstehenden Regelungen:

a)
Für das Inland (Deutschland) gilt:
Ab EUR 200,00 Netto-Warenwert (inkl. Umsatzsteuer) werden keine Versandkosten berechnet. Unter EUR 200,00 Netto-Warenwert wird eine Fracht- und Verpackungspauschale von EUR 8,00 inkl. Umsatzsteuer zusätzlich berechnet.

b)
Für das Ausland gilt:
Ab EUR 500,00 Netto-Warenwert (inkl. Umsatzsteuer) werden keine Versandkosten berechnet.
Unter einem Netto-Warenwert (inkl. Umsatzsteuer) von EUR 500.- wird die Fracht- und Verpackungspauschale wie folgt berechnet: Unter EUR 150.- fallen EUR 25.- inkl. Umsatzsteuer und ab EUR 150.- EUR 20.- inkl. Umsatzsteuer an.

4. Lieferbedingungen

a)
Der Versand von Lagerware erfolgt bei Bestellungen bis 11.00 Uhr noch am gleichen Tag, sonst am darauf folgenden Tag. Die Lieferzeit für nicht vorrätige Ware beträgt cirka 2-7 Tage, wenn die Ware bei unseren Lieferanten vorrätig ist.

b)
Die Lieferung erfolgt durch das von Pro Toner beauftragte Beförderungsunternehmen an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift. Leistungsort für Pro Toner ist stets deren Sitz in Töging.

c)
Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund unvorhersehbarer, unabwendbarer oder schwerwiegender Ereignisse, die von Pro Toner nicht zu vertreten sind, geben Pro Toner das Recht, die Lieferung um die Dauer der Verhinderung hinauszuzögern.

5. Rückgabebelehrung

a) Ihr Rückgaberecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Pro Toner, Fontanestr 19 84513 Töging.
Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Für die kostenfreie Abholung kontaktieren Sie uns bitte per Telefon unter 0 86 31 / 91 09 05, per E-Mail unter w.felski@t-online.de, per Fax unter 0 86 31 / 98 93 38 oder mit Brief an die vorgenannte Anschrift.

b) Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

6. Eigentumsvorbehalt

c)
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung zwischen Pro Toner und dem Besteller, soweit die Forderungen zu diesem Zeitpunkt bereits entstanden waren, Eigentum der  Pro Toner.

d)
Eine etwaige Be- oder Verarbeitung erfolgt stets für Pro Toner. Bei Verbindung oder Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware mit anderen Waren entsteht anteilig Miteigentum von Pro Toner an den neu hergestellten Sachen, bei Verarbeitung im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert der neuen Sachen.

e)
Soweit die Rechte von Pro Toner an der gelieferten Ware durch Dritte z.B. durch Pfändung – gefährdet werden, hat der Besteller unverzüglich hiervon Mitteilung zu machen. Hierzu hat er alle zur Rechtswahrung erforderlichen Unterlagen bzw. Schriftstücke, insbesondere auch die Erklärung, dass die betroffenen Gegenstände mit den gelieferten identisch sind, vorzulegen. Schließlich hat der Besteller die Dritten vom Bestehen des Vorbehaltseigentumes in Kenntnis zu setzen.

7. Haftung

a)
Pro Toner haftet unabhängig vom Rechtsgrund für etwaige Schäden
- im Falle schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise oder
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nicht vor, so ist die Haftung auf typische Schäden bzw. einen typischen Schadenumfang, der bei Vertragsschluss erkennbar bzw. voraussehbar war, beschränkt.

b)
Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt für jede Haftung, es sei denn sie beruht auf der Produkthaftung oder dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen Besteller und Pro Toner der Sitz der Pro Toner in Töging.